Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Titel der Veröffentlichung: Kostensätze in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) und bei anderen Leistungsanbietern

Abschließende Mitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit über die Prüfung des Bundesprogramms - „Kostensätze in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) und bei anderen Leistungsanbietern“. Diese Prüfungsmitteilung enthält das vom Bundesrechnungshof abschließend im Sinne des § 96 Absatz 4 Satz 1 BHO festgestellte Prüfungsergebnis. Sie ist auch auf der Internetseite des Bundesrechnungshofes veröffentlicht.

Gz.: VI 4 - 0001718, 15. August 2024

0 Zusammenfassung

1 Ausgangslage
1.1 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
1.2 Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich
1.3 Kostensätze in WfbM und bei anderen Leistungsanbietern
1.4 Verfahren für Preisverhandlungen
1.5 Höhe der Kostensätze
1.6 Inhalt und Ablauf der Prüfung
1.7 Finanzdaten und statistische Daten

2 Verfahren zur Preisverhandlung nicht beachtet
2.1 Sachverhalt und Feststellungen
2.2 Würdigung und Empfehlung
2.3 Stellungnahme der Bundesagentur
2.4 Abschließende Würdigung

3 Grundlagen der Kostensätze werden nur anlassbezogen überprüft
3.1 Sachverhalt und Feststellungen
3.2 Würdigung und Empfehlung
3.3 Stellungnahme der Bundesagentur
3.4 Abschließende Würdigung

4 Maßnahmebezogene Preise vorteilhafter als Jahrespreise
4.1 Sachverhalt und Feststellungen
4.2 Würdigung und Empfehlung
4.3 Stellungnahme der Bundesagentur
4.4 Abschließende Würdigung

5 Besondere Kostensätze in WfbM nicht nachvollziehbar
5.1 Sachverhalt und Feststellungen
5.2 Würdigung und Empfehlung
5.3 Stellungnahme der Bundesagentur
5.4 Abschließende Würdigung

6 Unterschiedliche Kostensätze bei Teilzeit in WfbM
6.1 Sachverhalt und Feststellungen
6.2 Würdigung und Empfehlung
6.3 Stellungnahme der Bundesagentur
6.4 Abschließende Würdigung

7 Fahrkosten in WfbM
7.1 Fahrkostenregelungen bundesweit uneinheitlich
7.1.1 Sachverhalt und Feststellungen
7.1.2 Würdigung und Empfehlung
7.2 Erforderlichkeit der Fahrkosten wird nicht geprüft
7.2.1 Sachverhalt und Feststellungen
7.2.2 Würdigung und Empfehlung
7.3 Stellungnahme der Bundesagentur
7.4 Abschließende Würdigung

8 Fehlende Unterlagen zum NRW-Weg
8.1 Sachverhalt und Feststellungen
8.2 Würdigung und Empfehlung
8.3 Stellungnahme der Bundesagentur und des BMAS
8.4 Abschließende Würdigung

9 Überbelegung von WfbM und Auswirkung auf die Preisverhandlungen
9.1 Sachverhalt und Feststellungen
9.2 Würdigung und Empfehlung
9.3 Stellungnahme der Bundesagentur
9.4 Abschließende Würdigung