Fachbeiträge A - Sozialrecht:
Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.
Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.
Diskussionsgegenstand:
Assistenzleistungen können für (schwer-)behinderte Menschen unerlässlich sein, um eine Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Immer wieder stellen sich dabei jedoch Fragen zur Zuständigkeit der einzelnen Leistungsträger, wenn Menschen mit Behinderungen besondere Formen von Tätigkeiten ausüben. Vor diesem Hintergrund bespricht Berit Dose den Beschluss des LSG-Niedersachsen-Bremen vom 3. Januar 2024 (L 11 AL 67/23 B ER). Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine Mandatstätigkeit eine Arbeits- oder Berufstätigkeit im Sinne des Sozialgesetzbuches ist.
Die Autorin legt das Hauptaugenmerk ihres Beitrags auf die Voraussetzungen zur Kostenerstattung einer Arbeitsassistenz nach § 112 SGB III in Verbindung mit § 49 Absatz 3 Nummer 7, Absatz 8 Nummer 3 SGB IX und ordnet die Entscheidung in den völkerrechtlichen Kontext ein.
Der vorliegende Beitrag wurde bereits unter dem gleichen Titel leicht abgewandelt in der Zeitschrift RP Reha 1/2025 erstveröffentlicht. Die Herausgebenden danken dem Universitätsverlag Halle-Wittenberg für die Erlaubnis zur Zweitveröffentlichung.
