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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A9-2011: Wissenschaft und Praxis im Dialog

Die Situation von Hörgeschädigten nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Weber, Robert; Welti, Felix; Willig, Manuela


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 7 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF, 171 KB).


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Beitrag enthält einen Kommentar von Rechtsanwalt Doktor Robert Weber zum Diskussionsbeitrag 12-2010 in Forum A von Professor Doktor Felix Welti und eine Erwiderung von Professor Doktor Felix Welti und Manuela Willig, Diplom Juristin.

Die Autoren diskutieren die Situation von hörgeschädigten Menschen, wie sie sich nach dem Bundessozialgerichts-Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 3 KR 20/08 R - darstellt.

Weber schildert aus anwaltlicher Sicht die praktischen Probleme und Schwierigkeiten, vor denen der hörgeschädigte Mensch und sein Prozessbevollmächtigter auch nach dem Urteil des BSG stehen, wenn ein neues Hörgerät benötigt wird. Nach seiner Ansicht hat das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 17. Dezember 2009 wesentliche Fragen unbeantwortet gelassen und neue Fragen aufgeworfen. Er weist auf die Probleme bei der Rechtsdurchsetzung hin und fordert Rechtsprechung und Literatur auf, das Sozialrecht hörbehinderter Menschen verständlich und praktikabel auszulegen.

Welti und Willig setzen sich mit den von Weber dargelegten Praxisproblemen auseinander. Nach ihrer Ansicht resultieren diese zum einen aus einer unklaren Gesetzeslage, zum anderen daraus, dass die Rehabilitationsträger zum Teil ihren Aufgaben im Verfahren nicht gerecht werden. Auch müsse die Rechtsprechung von den klärenden Ansätzen des Sozialgesetzbuch IX noch konsequenter Gebrauch machen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 20/08 R Übernahme der vollen Kosten eines digitalen Hörgerätes [...]
Diskussionsbeitrag 12-2010




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1109


Informationsstand: 23.05.2011

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