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Öffentliche Jugendhilfe

Die Kinder- und Jugendhilfe ist ein komplexes System mit vielfältigen Aufgaben, Leistungen, Diensten und Einrichtungen. Die Jugendhilfe will die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen verbessern und sie bei ihrer persönlichen und sozialen Entwicklung unterstützen.

Wenn kein anderer Träger zuständig ist, erbringt die Jugendhilfe als Rehabilitationsträger auch medizinische, schulische, berufliche und soziale Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe im Rahmen der jugendhilferechtlichen Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung.

Kinder, Jugendliche und junge Volljährige bis 27 Jahre, die seelisch behindert oder von einer Behinderung bedroht sind, haben unter bestimmen Bedingungen Anspruch auf Eingliederungshilfe. Dies ist im SGB VIII geregelt.

Leistungen der Eingliederungshilfe sind insbesondere:

  • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Sie entsprechen jeweils den Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung oder der Bundesagentur für Arbeit (BA).
  • Heilpädagogische Hilfen für Kinder, die noch nicht zur Schule gehen. Dies sind beispielsweise Fördermaßnahmen im Rahmen der Betreuung in einer Kindertagesstätte.
  • Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, zu einer schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf und zu einer Ausbildung für eine sonstige angemessene Tätigkeit.
  • Leistungen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM).
  • Hilfen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft: Hierzu gehören unter anderem die Versorgung mit nicht medizinischen Hilfsmitteln, Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt, Hilfen bei der Beschaffung, dem Umbau, der Ausstattung und der Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung

Für Eingliederungshilfeleistungen gilt der Grundsatz der Nachrangigkeit, das heißt dass sie nur geleistet werden können, wenn die betroffene Person sich nicht selbst helfen kann oder die notwendige Unterstützung nicht durch vorrangige Dritte (zum Beispiel Familienangehörige oder Sozialversicherungsträger) erlangen kann.

Änderungen bei der Eingliederungshilfe durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Neben der jugendhilferechtlichen Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII wird Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vor allem als besondere Form der Sozialhilfe geleistet nach dem SGB XII.

Herauslösung der Eingliederungshilfe aus der Sozialhilfe:

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sieht vor, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung Schritt für Schritt aus dem bisherigen Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst werden. Das Eingliederungshilferecht soll weiterentwickelt werden. Die Leistungen der "neuen Eingliederungshilfe" sollen sich nach vollständiger Umsetzung (ab 01.01.2020) am persönlichen Bedarf orientieren und entsprechend eines bundeseinheitlichen Verfahrens personenbezogen ermittelt werden.

Die neue Eingliederungshilfe ist in Teil 2 des neuen, dreiteiligen SGB IX geregelt. Das SGB XII wird entsprechend geändert.

Zu einer Novellierung des SGB VIII bezüglich der Eingliederungshilfe liegen noch keine Informationen vor.

 

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