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Angaben zum Urteil

gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsgeld - Berechnungsgrundlage - Arbeitsentgelt oder Verletztengeld

Gericht:

SG Koblenz 2. Kammer


Aktenzeichen:

S 2 U 45/00


Urteil vom:

12.06.2001



Orientierungssatz:

Aus dem Verweis in § 51 Abs 2 SGB 7 auf § 47 Abs 1 und 5 SGB 7 ergibt sich, dass die Berechnung des Übergangsgeldes grundsätzlich nach dem gesetzlich festgelegten Prozentsatz des im Bemessungszeitraum erzielten Arbeitsentgeltes zu berechnen ist. Dh es knüpft an das früher vom Kläger erzielte Arbeitsentgelt an, was auch der Berechnung des ihm zu gewährenden Verletztengeldes zugrunde liegen würde. Dies entspricht dem Sinn und Zweck der Gewährung von Übergangsgeld. Es ist eine Lohnersatzleistung. Es soll den Lebensunterhalt des Behinderten während seiner beruflichen Rehabilitationsmaßnahme sichern.

Für eine Anknüpfung an das Regelentgelt und nicht an eine zuvor bezogene oder fiktiv beziehbare Sozialleistung als Ausgangsbasis für die Berechnung des Übergangsgeldes spricht auch, das zur Sicherung der Kontinuität der Leistungen bei mehreren Rehabilitationsmaßnahmen das Arbeitsentgelt als Berechnungsgrundlage jeweils übernommen wird (vgl BSG vom 26.09. 1990, 9b/7 RAr 96/88 = SozR 3-4100 § 59c Nr 2).


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE030391022


Weitere Informationen

Themen:
  • Leistungen /
  • Übergangsgeld

Schlagworte:
  • Berechnungsgrundlage /
  • berufliche Rehabilitation /
  • Einkommen /
  • Entgeltersatzleistung /
  • Rehabilitationsmaßnahme /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Übergangsgeld /
  • Unfallversicherung /
  • Urteil /
  • Verletztengeld


Informationsstand: 30.01.2002

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