Inhalt

Eingliederungszuschuss (EGZ)

Eingliederungs­zuschüsse gehören zu den Leistungen der Bundes­agentur für Arbeit (BA) nach SGB III (Arbeits­förderung). Die Bundes­agentur für Arbeit unter­stützt mit Ein­gliederungs­zuschüssen die berufliche Ein­gliederung von Personen, deren Ver­mittlung in Beschäftigungs­verhältnisse erschwert ist. Beispiels­weise kann mit Eingliederungs­zuschüssen eine Ein­arbeitung unterstützt werden, die über den üblichen Rahmen hinausgeht.

Ermessensleistung

Ob und in welchem Umfang ein Eingliederungszuschuss bewilligt wird, ist eine Ermessensfrage. Es besteht kein Rechtsanspruch auf einen Zuschuss. Eine festgelegte Förderhöhe und -dauer gibt es nicht. Höhe und Dauer hängen in der Regel davon ab, wie stark die Vermittlungshemmnisse der Person ausgeprägt sind und wie groß der Umfang der Minderleistung auf dem jeweiligen Arbeitsplatz ist. Erfüllen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bereits ihre Beschäftigungspflicht (§ 154 SGB IX), kann sich dies positiv auf die Förderhöhe und -dauer auswirken.

Voraussetzungen und Antragstellung

Eingliederungszuschüsse werden vor der Arbeitsaufnahme bei der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter beantragt. Da ein Eingliederungszuschuss nur gezahlt wird, wenn er zur beruflichen Eingliederung erforderlich ist, sollten Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber auf jeden Fall Kontakt mit der zuständigen Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter aufnehmen, bevor sie eine Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer einstellen.

Erweiterte Fördermöglichkeiten

Die zuständige Agentur für Arbeit oder das Jobcenter entscheidet im Einzelfall, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum ein Eingliederungs­zuschuss gezahlt wird (s. o.).

Für bestimmte Personen­gruppen ist unter Umständen eine längere und/oder höhere Förderung möglich:

  • Bei Arbeitnehmer­innen und Arbeit­nehmern, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, kann die Dauer der Förderung bis zu 36 Monate mit einer Förderhöhe von bis zu 50 Prozent betragen.
  • Bei behinderten und schwer­behinderten Menschen kann die Förderhöhe bis zu 70 Prozent des Arbeits­entgelts und die Förderdauer bis zu 24 Monate betragen. Nach Ablauf von 12 Monaten mindert sich der Eingliederungs­zuschuss um 10 Prozent­punkte. Eine Minderung auf weniger als 30 Prozent der Bemessungs­grundlage wird nicht vorgenommen.
  • Bei besonders betroffenen schwer­behinderten Menschen kann die Förder­dauer bis zu 60 Monate und ab dem vollendeten 55. Lebensjahr bis zu 96 Monate betragen. Besonders betroffen sind beispiels­weise schwer­behinderte Menschen, deren Eingliederung ins Erwerbs­leben wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung besonders schwierig ist. Der Ein­gliederungs­zuschuss mindert sich nach Ablauf von 24 Monaten um 10 Prozentpunkte jährlich. Auch in diesen Fällen erfolgt keine Minderung auf weniger als 30 Prozent der Bemessungs­grundlage.
  • Bei lang­zeitarbeits­losen Personen, die von den Jobcentern ausgewählt werden, können neu­begründete sozial­versicherungs­pflichtige Arbeits­verhältnisse über einen Zeitraum von 5 Jahren gefördert werden (SGB II § 16i, als neue Förder­leistung nach dem Teil­habe­chancen­gesetz seit dem 01.01.2019 in Kraft).

    Der Zu­schuss beträgt in den ersten beiden Beschäftigungs­jahren 100 Prozent, im dritten Jahr 90 Prozent, im vierten Jahr 80 Prozent und im fünften Jahr 70 Prozent der Höhe des Mindest­lohns (zu­züglich des pauschaliertem Arbeit­geber­anteils am Gesamt­sozial­versicherungs­beitrags).

    Als langzeit­arbeitslos gelten Personen, die mindestens sechs Jahre innerhalb der letzten sieben Jahre Leistungen zur Sicherung des Lebens­unterhalts bezogen haben. Für erwerbsfähige schwer­behinderte und gleich­gestellte Menschen gilt hierbei eine verkürzte Dauer der Langzeit­arbeits­losigkeit von 5 Jahren.

    Während der geförderten Beschäftigung erfolgt zusätzlich eine ganz­heitliche beschäfti­gungs­begleitende Betreuung. Erforderliche Weiter­bildungen und betrieb­liche Praktika bei anderen Betrieben können zusätzlich in Höhe von insgesamt bis zu 3.000 Euro gefördert werden.
  • Bei erwerbs­fähigen Leistungs­berechtigten, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind, können bei Neueinstellung für mindestens 2 Jahre Zuschüsse von 75 Prozent des Arbeits­entgelts im 1. Beschäftigungs­jahr und weiteren 50 Prozent im 2. Beschäf­tigungsjahr an den Arbeitgeber bzw. die Arbeit­geberin gezahlt werden.

    Zusätzlich erfolgt während der Förderung eine ganzheitliche beschäftigungs­begleitende Betreuung durch die Agentur für Arbeit oder einen von ihr beauftragten Dritten (§ 16e SGB II, neue Fassung nach dem Teil­habe­chancen­gesetz, in Kraft ab dem 01.01.2019).

Nachbeschäftigungspflicht

Von Arbeit­geber­innen und Arbeit­gebern wird grundsätzlich erwartet, dass sie eine Person auch über die Förder­dauer hinaus – also ohne Förderung – weiter beschäftigen. Die sogenannte „Nach­beschäftigungs­zeit“ ent­spricht in der Regel der Förder­dauer; sie beträgt längstens zwölf Monate. Wenn das Beschäftigungs­verhältnis während des Förder­zeit­raums oder in einer Nach­beschäftigungs­zeit ohne wichtigen Grund beendet wird, ist der Ein­gliederungs­zuschuss teilweise zurück­zuzahlen.

Rechtsgrundlagen

(ml) 2019